ius vigilantibus scriptum -

Das Recht ist für die Wachsamen geschrieben

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  • Dieses Skriptum ist ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Studierende an Fachhochschulen, sowie für Berufseinsteiger. Auch der interessierte Praktiker erhält eine umfassende Basisinformation.

  • Die Gewerbeordnung untersagt bestimmte Geschäfte außerhalb der Betriebsstätte durch „Aufsuchen von Privatpersonen“ (§§ 54, 57 GewO 1994). Dies ist in dieser absoluten Form mit dem Unionsrecht nicht mehr vereinbar.
    Im Anwendungsbereich der Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken sei für weitere absolute („per-se“) Verbote kein Raum, soweit die Richtlinie dies nicht selbst zulässt.

    Aus diesem Grund wurden die Verbote betreffend Uhren aus Edelmetall, Gold- und Platinwaren, Juwelen und Edelsteinen in § 57 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6 GewO 1994 aufgehoben.

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