ius vigilantibus scriptum -

Das Recht ist für die Wachsamen geschrieben

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  • Am 17.5.2019 findet in Wien das 25. ÖBl-Seminar statt. Die ÖBl ist die Zeitschrift „Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ des Manz Verlages. Meine eigenen Entscheidungsbesprechungen in der ÖBl finden Sie hier. Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) meint zum Seminar: “ Ziel des Seminars war und ist es, jährlich einen […]

  • Das BREXIT-Begleitgesetz liegt im Parlament. Zu regeln sind insbesondere auch arbeitsrechtliche und gesellschaftsrechtliche Aspekte. Die vollständige Bezeichnung offenbart, wie komplex die Problematik ist: „Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Betriebliche Mitarbeiter- […]

  • Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2019 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]

  • Viele Unternehmer stellen sich dieser Tage die Frage, was passiert mit meiner „europäischen Marke“? Der Entwurf des BREXIT-Abkommens ist derzeit hier auf Englisch verfügbar. Im Annex 5 (Seite 381) wird auf die in Artikel 6 und 10 des Abkommens genannten „europäischen Vorschriften“ verwiesen. Das EUIPO hat dazu Informationen zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich ist dazu zu […]

  • Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2018 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]

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