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Das Recht ist für die Wachsamen geschrieben

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  • Jeder kennt sie: Die seit den 1970er Jahren verwendete Werbung “quadratisch – praktisch – gut” für die “Ritter Sport” Schokolade. Mondelez / Milka versuchte, die als dreidminensionale Marke eingetragene quadratische Form der Verpackung als Marke löschen zu lassen. Mit wechselndem Erfolg. Hier findet sich eine Nachlese in der Presse: https://www.sueddeutsche.de/thema/Ritter_Sport Nun hat der (deutsche) BGH […]

  • Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2019 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]

  • Viele Unternehmer stellen sich dieser Tage die Frage, was passiert mit meiner “europäischen Marke”? Der Entwurf des BREXIT-Abkommens ist derzeit hier auf Englisch verfügbar. Im Annex 5 (Seite 381) wird auf die in Artikel 6 und 10 des Abkommens genannten “europäischen Vorschriften” verwiesen. Das EUIPO hat dazu Informationen zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich ist dazu zu […]

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