-
Es wird auf Basis des KMU-Förderungsgesetzes Richtlinie des Finanzministers für das Gewerbe, und im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Landwirtschaft auch für Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe.
-
15 Mrz '20
Das Parlament hat heute Sonntag im Nationalrat das Covid19-Gesetz beschlossen. Davon ausgehend, dass es entsprechend im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wird, werden damit insbesondere folgende Maßnahmen umgesetzt:
-
Am 17.5.2019 findet in Wien das 25. ÖBl-Seminar statt. Die ÖBl ist die Zeitschrift „Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ des Manz Verlages. Meine eigenen Entscheidungsbesprechungen in der ÖBl finden Sie hier. Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) meint zum Seminar: “ Ziel des Seminars war und ist es, jährlich einen […]
-
01 Mai '17
Mit dem Kartell- und Wettbewerbsrechts-Änderungsgesetz 2017 wurden insbesondere die Schadenersatzregelungen geändert. Weiterführende Informationen finden Sie auf der Seite https://www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/171/Seite.1710849.html und auf der Seite des Schutzverbandes. Die Kanzlei Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Aktuelle eigene Publikationen finden Sie im hier. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger […]
-
31 Jul '16
Aus aktuellem Anlass darf nochmal auf das Erscheinen der 9. Auflage im Frühjahr 2016 hingewiesen werden. Den Beitrag dazu finden Sie hier. Dieses Skriptum ist ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Studierende an Fachhochschulen, sowie für Berufseinsteiger. Auch der interessierte Praktiker erhält eine umfassende Basisinformation. Weitere Veröffentlichungen finden Sie unter dem Menüpunkt […]
-
25 Feb '16
Dieses Skriptum ist ein idealer Lernbehelf für Studierende der Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Studierende an Fachhochschulen, sowie für Berufseinsteiger. Auch der interessierte Praktiker erhält eine umfassende Basisinformation.
-
01 Feb '16
Die Gewerbeordnung untersagt bestimmte Geschäfte außerhalb der Betriebsstätte durch „Aufsuchen von Privatpersonen“ (§§ 54, 57 GewO 1994). Dies ist in dieser absoluten Form mit dem Unionsrecht nicht mehr vereinbar.
Im Anwendungsbereich der Richtlinie gegen unlautere Geschäftspraktiken sei für weitere absolute („per-se“) Verbote kein Raum, soweit die Richtlinie dies nicht selbst zulässt.Aus diesem Grund wurden die Verbote betreffend Uhren aus Edelmetall, Gold- und Platinwaren, Juwelen und Edelsteinen in § 57 Abs. 1, Abs. 3 und Abs. 6 GewO 1994 aufgehoben.
-
Die Besprechung der Entscheidung OGH 16 OK 6/14i von RA Dr. Thomas Mildner ist in der ÖBl 2015/27, 126 unter dem Schlagwort – Ediktsdatei II erschienen.
Weitere Veröffentlichungen finden Sie unter dem Menüpunkt Publikationen.
-
22 Apr '15
Aggressive Geschäftspraktiken sind gem § 1a UWG in Umsetzung des Art 9 der Richtlinie 2005/29/EG über unlautere Geschäftspraktiken (kurz: RL UGP) verboten.
-
04 Dez '14
RA Dr. Thomas Mildner unterrichtet im Wintersemester 2014/2015 als Lektor am MCI.
Wettbewerb
Kontaktdaten
- MMag. Dr. Thomas Mildner, Schöpfstraße 4, 6020 Innsbruck, Tirol Österreich
- ta.rendlim-ielznaknull@tsop
- +43 512 55 14 77
- +43 512 55 14 77 99
Beratung – Spezialgebiete
Arbeitsrecht
Geschäftsführerverträge, Betriebsverfassungsrecht – Betriebsvereinbarungen, Sozialrecht,
Betreibungen
internationales Forderungsmanagement
Immobilien
Vertragsrecht, (Mietvertrag, Kaufvertrag, Bauträgervertrag – BTVG, Architektenvertrag), bäuerliche Hofübergabe, Grundverkehrsrecht
Erbrecht
familiäre Vermögensplanung
Datenschutz
DSGVO, Datenverarbeitungsverzeichnis, Videoüberwachung
Medizinrecht
Ärztehaftpflichtrecht, Medizinprodukte, Pharmazeutika
Unternehmensrecht
Betriebsnachfolge,
Gesellschaftsrecht, Unternehmensgründungen
Wirtschaftsrecht
Wettbewerbsrecht, Lauterkeitsrecht – UWG, Kartellrecht,
gewerblicher Rechtschutz, Immaterialgüterrecht, Designschutz;
Blog zu den Spezialgebieten
- abandoned lands
- Allgemein
- Arbeitsrecht
- Architekt und Bau
- Corona CoViD19
- 2. COVID-19 Gesetz
- 4. COVID-19 Gesetz
- Corona – Arbeitsrecht
- Corona – Beschränkungen
- Corona – Datenschutz
- Corona – Entschädigung
- Corona – Gesellschaftsrecht
- Corona – Strafen
- Corona – Tirol
- Corona – Verfahrensrecht
- Corona – Zivilrecht
- COVID-19-Maßnahmengesetz
- COVID-19-Maßnahmenverordnung
- Epidemiegesetz
- Gesellschaftsrechtliches COVID-19-Gesetz
- Daten
- Erbrecht
- Europarecht
- Freie Berufe
- Gesellschaftsrecht
- Gewerberecht
- Immaterialgüter
- Immobilien
- Interna
- Jagd
- K&K – Kunst und Kultur
- Karriere
- Landwirtschaft
- Medizinrecht
- Motorrad
- Novellen
- Publikationen
- Rechtsprechung
- Rechtsschutz
- Referenzen
- Soziale Verantwortung
- Sozialrecht
- Steuern und Abgaben
- Trainer – Lektor
- Verfassungsrecht
- Verkehr
- Verwaltungsrecht
- Wettbewerb
- Zivilrecht