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Am 17.5.2019 findet in Wien das 25. ÖBl-Seminar statt. Die ÖBl ist die Zeitschrift „Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht“ des Manz Verlages. Meine eigenen Entscheidungsbesprechungen in der ÖBl finden Sie hier. Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) meint zum Seminar: “ Ziel des Seminars war und ist es, jährlich einen […]
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22 Apr '19Der OGH hatte sich mit der Frage zu befassen, ob dem überlassenen Arbeiter auf für den letzten Tag der Woche ein Taggeld zusteht, wenn er an diesem Tag nach Hause fährt.
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16 Mrz '19
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich mir der Frage zu befassen, ob ein E-Mail im Spam-Ordner wirksam zugegangen ist.
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28 Feb '19
Heute findet wieder die Innsbrucker Jahrestagung zum Arbeits- und Sozialrecht statt. Sie wird vom der Universität Innsbruck in Kooperation mit dem Oberlandesgericht Innsbruck veranstaltet. Das Programm finden Sie hier: Schwerpunkte sind heuer die arbeitszeitrechtlichen Änderungen und der Datenschutz im Arbeitsverhältnis.
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Die ZKO informiert auf ihrer Homepage über die Rechtsgrundlagen: „In Österreich sind die Bestimmungen der EU-Entsenderichtlinie (RL 96/71 EG) und der Richtlinie zur Durchsetzung der Entsenderichtlinie (RL 2014/67 EU) im Wesentlichen im Lohn-und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz (LSD-BG BGBl. I Nr. 44/2016 idgF) umgesetzt. Grundlegend ist dabei immer ein grenzüberschreitender Sachverhalt, bei Bezug zu Drittstaaten ist zusätzlich das […]
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25 Feb '19
Das BREXIT-Begleitgesetz liegt im Parlament. Zu regeln sind insbesondere auch arbeitsrechtliche und gesellschaftsrechtliche Aspekte. Die vollständige Bezeichnung offenbart, wie komplex die Problematik ist: „Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Betriebliche Mitarbeiter- […]
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19 Feb '19
Fortbildung ist ein wesentlicher Bestandteil einer qualitativ hochwertigen Beratung. Heute genieße ich eine Fortbildung zum Thema Steuerrecht. Aus der Veranstaltungsankündigung: „Folgende Themenbereiche erwarten Sie im Seminar: „Familienbonus Plus Neue Endbesteuerung bei Entgelten für Leitungen auf Grundstücken Änderungen bei steuerlichen Pauschalierungen Neuerungen in der Umsatzsteuer ausgewählte Themen aus den aktuellen Wartungserlässen des BMF Neuorganisation der Finanzverwaltung […]
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11 Feb '19
Eine Kaution ist vom Mieter aufgrund des Mietvertrages dem Vermieter zu übergeben. Sie dient zur Sicherung der im Mietvertrag angeführten Ansprüche des Vermieters gegen den Mieter. Im Zweifel sind das alle Ansprüche aus dem Mietverhältnis. Ob der Vermieter die Kaution in Anspruch nimmt, um seine Ansprüche zu decken (offene Miete, Betriebskosten, ..), oder diese beim […]
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31 Jan '19
RA Dr. Thomas Mildner bietet einer weiteren Kollegin / einem weiteren Kollegen die Möglichkeit die Infrastruktur als Regiepartner zu nutzen. Für eine – selbstverständlich vertrauliche – Kontaktaufnahme stehen die Mobilfunknummer 0650 66 77 479 und die E-Mail- Adresse Regie[at]kanzlei-mildner.at zur Verfügung. Link zum Karriereportal Link zur Jobbörse der TRAK (extern) Ihr Dr. Thomas Mildner
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07 Jan '19
Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2019 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]
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