-
Mit BGBL I 60/2023 wurden das Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG) und das Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz. Die Novelle tritt gestaffelt in Kraft. Im Wesentlichen betreffen die Änderungen:
-
Es wird auf Basis des KMU-Förderungsgesetzes Richtlinie des Finanzministers für das Gewerbe, und im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Landwirtschaft auch für Land- und Forstwirtschaftliche Betriebe.
-
05 Mrz '20Heute Fortbildung bei der Innsbrucker Jahrestagung Arbeitsrecht 2020 mit vielen kompetenten Referenten aus Anwaltschaft, Richterschaft und Universität.
-
Der EuGH hatte darüber zu entscheiden, ob das Ziviltechnikergesetz, das Tierärztegesetz und das Patentanwälte Gesetz Europa rechtswidrig sind.
-
25 Feb '19
Das BREXIT-Begleitgesetz liegt im Parlament. Zu regeln sind insbesondere auch arbeitsrechtliche und gesellschaftsrechtliche Aspekte. Die vollständige Bezeichnung offenbart, wie komplex die Problematik ist: “Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Betriebliche Mitarbeiter- […]
-
07 Jan '19
Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2019 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]
-
18 Sep '18
Viele Unternehmer stellen sich dieser Tage die Frage, was passiert mit meiner “europäischen Marke”? Der Entwurf des BREXIT-Abkommens ist derzeit hier auf Englisch verfügbar. Im Annex 5 (Seite 381) wird auf die in Artikel 6 und 10 des Abkommens genannten “europäischen Vorschriften” verwiesen. Das EUIPO hat dazu Informationen zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich ist dazu zu […]
-
28 Aug '18
Der Verfassungsgerichtshof hat aufgrund zweier Anträge (G416/2017 und G298/2017) die Prüfung nur der Definition des “Ausländers” in § 2 (7) TGVG jeweils die inhaltliche Prüfung abgelehnt, weil die Anträge zu eng gefasst waren. Einmal betraf es eine GmbH, einmal einen Verein. Das Tiroler Landesverwaltungsgericht hat in seinem Antrag ausgeführt: Den Gesellschaften mit Sitz in der […]
-
20 Apr '18Vor dem Inkrafttreten der Novelle zum DSG (siehe dazu diesen Beitrag) gibt es eine Novelle dazu. Das Datenschutz-Deregulierungs-Gesetz 2018. Dieser Antrag wurde am 20.4.2018 im Nationalrat beschlossen.
-
07 Feb '18
Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2018 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]
Soziale Netzwerke
– bleiben wir verbunden !
Haftungsausschluss:
Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Für die außerhalb meiner Domain verlinkten Seiten kann trotz sorgfältiger Auswahl keine Haftung übernommen werden.