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24 Jul '20Jeder kennt sie: Die seit den 1970er Jahren verwendete Werbung “quadratisch – praktisch – gut” für die “Ritter Sport” Schokolade. Mondelez / Milka versuchte, die als dreidminensionale Marke eingetragene quadratische Form der Verpackung als Marke löschen zu lassen. Mit wechselndem Erfolg. Hier findet sich eine Nachlese in der Presse: https://www.sueddeutsche.de/thema/Ritter_Sport Nun hat der (deutsche) BGH […]
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04 Apr '20Zusammengefasst ist ein Mietzinsrückstand bei Wohnungen in den Monaten April bis Juni 2020 bis zum 30.06.2022 – zwei Jahre lang – kein Kündigungsgrund.
Der Mietzinsrückstand darf auch erst nach dem 31.12.2020 gerichtlich geltend gemacht werden.
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Am 17.5.2019 findet in Wien das 25. ÖBl-Seminar statt. Die ÖBl ist die Zeitschrift “Österreichische Blätter für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht” des Manz Verlages. Meine eigenen Entscheidungsbesprechungen in der ÖBl finden Sie hier. Die ÖV (Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht) meint zum Seminar: ” Ziel des Seminars war und ist es, jährlich einen […]
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25 Feb '19
Das BREXIT-Begleitgesetz liegt im Parlament. Zu regeln sind insbesondere auch arbeitsrechtliche und gesellschaftsrechtliche Aspekte. Die vollständige Bezeichnung offenbart, wie komplex die Problematik ist: “Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Vertragsbedienstetengesetz 1948, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966, das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz, das Land- und forstwirtschaftliche Landesvertragslehrpersonengesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz, das Studienförderungsgesetz 1992, das Betriebliche Mitarbeiter- […]
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07 Jan '19
Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2019 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]
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21 Nov '18
Fortbildung ist ein wesentlicher Bestandteil einer qualitativ hochwertigen Beratung. Heute geht es um das Thema Kryptowährung. Aus der Veranstaltungsankündigung: “Krypotowährungen sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Dennoch: Trotz negativer Berichterstattung scheint der Hype rund um Bitcoin, Blockchain & Co ungebrochen. Fakt ist: Kryptowährungen und Blockchaintechnologien spielen eine zunehmend wichtigere Rolle – gerade auch für Rechtsanwälte.” Diese […]
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18 Sep '18
Viele Unternehmer stellen sich dieser Tage die Frage, was passiert mit meiner “europäischen Marke”? Der Entwurf des BREXIT-Abkommens ist derzeit hier auf Englisch verfügbar. Im Annex 5 (Seite 381) wird auf die in Artikel 6 und 10 des Abkommens genannten “europäischen Vorschriften” verwiesen. Das EUIPO hat dazu Informationen zur Verfügung gestellt. Grundsätzlich ist dazu zu […]
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07 Feb '18
Die Nizzaer Klassifikation der Warengruppen für den Markenschutz wird jährlich überarbeitet und veröffentlicht. Die Version 2018 finden Sie auf der Homepage des Patentamtes: Ihr Dr. Thomas Mildner berät Sie gerne. Haftungsausschluss:Die Informationen auf dieser Website können und sollen eine individuelle Beratung nicht ersetzen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keinerlei Haftung für den Inhalt übernommen werden. Die […]
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